Tobias Eckert (SPD): Corona-Hilfen der Bundesregierung haben Hessen durch die Pandemie gebracht

WIESBADEN. Der Hessische Landtag hat heute auf Antrag der Grünen-Fraktionen über die Corona-Hilfen für die Wirtschaft debattiert. In der Aussprache sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert: „Die Not der Grünen, positive Nachrichten generieren zu müssen, scheint hoch zu sein. Dabei schmücken sich die Minister Al-Wazir und Boddenberg gerade beim Thema Corona-Hilfen bevorzugt mit fremden Federn. Denn die umfassenden Corona-Hilfen haben die Empfänger vor allem der Bundesregierung und insbesondere deren sozialdemokratischen Ministern zu verdanken. Zu Recht hat Finanzminister Scholz die Corona-Hilfen als ‚Bazooka‘ bezeichnet, Arbeitsminister Heil hat mit dem wichtigen Instrument der Kurzarbeit Massenarbeitslosigkeit verhindert. In diesem Zusammenhang müssen aber die Fehlleistungen von CDU-Wirtschaftsminister Altmaier in den Fokus gerückt werden, der immer wieder in der Kritik zur Abwicklung der Corona-Hilfen stand.“

Man habe die Landesregierung das gesamte Pandemie-Jahr aufgefordert, zum Beispiel ein zusätzliches Programm für die Soloselbständigen aufzulegen. Dieser Forderung sei Schwarzgrün aber nicht nachgekommen, sondern haben lediglich auf den Bund verwiesen. Dass sich CDU und Grüne nun selbst für die Auszahlung der Bundesmittel lobten, sei doch befremdlich.

„Mein Dank gilt dennoch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die unzählige Überstunden geleistet haben, damit die Auszahlung der Hilfen schnell erfolgen konnte und so unzählige Existenzen gerettet werden konnten“, so Eckert