Tobias Eckert (SPD)
Mitglied des Hessischen Landtags

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 26. April 2018
Verkehrssicherheit

Tobias Eckert (SPD): Abbiegeassistent für LKW sinnvoll – Radfahrer besser schützen

WIESBADEN. Anlässlich der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zur Einführung eines Abbiegeassistenten für LKW erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tobias Eckert: „Wir begrüßen, dass sich neben Brandenburg auch Hessen dem Entschließungsantrag „Einführung des Abbiegeassistenten für Lkw“ von Bremen und Berlin angeschlossen hat. Das ist gut und richtig.

Es zeigt aber auch, dass Hessen im Bereich Sicherheit im Radverkehr nicht viel auf die Kette bekommt, wenn sich der Verkehrsminister nur einem Antrag anderer Bundesländern anschließt, anstatt eigene Initiativen auf den Weg zu bringen.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 24. April 2018
Spenden Sie "Ihr Plakat" für den Wechsel in Hessen:

Tobias Eckert und die SPD Hessen mit einer Plakatspende unterstützen

Ihre Hilfe für den Wechsel in Hessen - ab sofort ganz einfach online möglich.

Sie wollen Tobias Eckert und die SPD Hessen im Landtagswahlkampf unterstützen? Das können Sie ab sofort ganz einfach mit einer Plakatspende. Die Spende erfolgt über https://spd.ooh-spende.de/629-regierungsbezirk-giessen.

Wählen Sie zuerst Ihren Wunschstandort, dann das Motiv "Wahlkreiskandidat" und zuletzt den Zeitraum der Plakatierung vor dem 28.10.2018 aus. Noch gibt es viele gute Standorte in zahlreichen Kommunen unseres Wahlkreises. Ihre Plakatspende kann natürlich steuerlich geltend gemacht werden.

Bitte geben Sie uns eine kurze Information über Ihre getätigte Plakatspende. Somit haben wir einen besseren Überblick über die Plakatierung im Wahlkreis. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung:

Renate Kreis
SPD Geschäftsführerin UB Limburg-Weilburg
Frankfurter Straße 3, 35781 Weilburg
Tel.: 06471 - 379 0650

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 14. April 2018
Tobias Eckert (SPD):

„Bei der B8 Ortsumgehung Niederbrechen zeigt sich, dass die schwarz-grüne Landesregierung kein Interesse für örtliche Verkehrsbelange hat“

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische SPD Landtagsabgeordnete Tobias Eckert kritisiert den hessischen Verkehrsminister Tarik Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) scharf für dessen Absage an einen Gesprächswunsch des Brechener Bürgermeisters Frank Groos zur B8 Ortsumgehung für Niederbrechen. „Diese Haltung des grünen Verkehrsministers ist für mich absolut unverständlich. Dass der Minister trotz des ausdrücklichen Wunsches von Bürgermeister Groos keine Gesprächsmöglichkeit sieht, lässt tief blicken“, zeigt sich Eckert verärgert.

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Limburg, 12. April 2018
Landtagsfraktion vor Ort zum „Hessen von morgen“:

SPD Generalsekretärin Nancy Faeser am Dienstagabend in Limburg

LIMBURG. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe SPD Landtagsfraktion vor Ort, kann der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert am Dienstag, den 17 April seine Landtagskollegin und hessische SPD Generalsekretärin Nancy Faeser in der Limburger Stadthalle begrüßen.

Die beiden SPD Landtagsabgeordneten werden ab 19 Uhr im Konferenzraum mit den Gästen über die notwendigen Weichenstellungen für das „Hessen von morgen“ diskutieren. Faeser wird die Arbeit der SPD-Fraktion an den sozialdemokratischen Kernthemen Bildungsgerechtigkeit von Anfang an, bezahlbares, attraktives Wohnen und Mobilität in Stadt und Land vorstellen. Im Anschluss soll ein gemeinsamer Austausch stattfinden. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Teilnahme an der Veranstaltung der SPD Landtagsfraktion eingeladen.

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Bad Camberg, 09. April 2018

Nächste Abgeordnetensprechstunde von MdL Tobias Eckert am 20. April in Bad Camberg

BAD CAMBERG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Bad Camberg am Freitag, den 20. April im Rahmen einer weiteren Abgeordneten-Sprechstunde zur Verfügung. Ab 16:00 Uhr ist der Landtagsabgeordnete bis 17:30 Uhr im Restaurant-Anbau des Bürgerhauses Kurhaus vor Ort.

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Wiesbaden, 01. März 2018
ÖPNV

Tobias Eckert: Wer die Verkehrswende will, muss ein attraktives Angebot schaffen

In der heutigen Aktuellen Stunde zur Forderung der Linken für einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr hat der Verkehrsexperte und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, die Schaffung eines attraktiven Angebots angemahnt.

Eckert sagte in der Plenardebatte am Donnerstag in Wiesbaden: „Die Pendlerinnen und Pendler in Hessen haben aktuell nur die Auswahl zwischen schlechten Alternativen: Entweder sie stehen im Stau, sitzen im Ballungsraum in überfüllten S-Bahnen oder warten auf dem Land auf Busse, die nicht fahren. CDU und Grüne haben die Vernachlässigung der Verkehrswende zu verantworten, wodurch das hessische Verkehrssystem die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit überschritten hat. Wer echte Verbesserungen möchte, der muss in die Verkehrsinfrastruktur investieren und attraktive Angebote für die Nutzer schaffen.“

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Wiesbaden, 15. Februar 2018

Tobias Eckert: Touristische Förderprogramme auflegen und Bündelung der Tourismusaufgaben innerhalb der Landesregierung

WIESBADEN. Heute wurden die aktuellen Zahlen zum Tourismusjahr 2017 in Hessen vorgestellt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, dankte in diesem Zusammenhang den Akteuren vor Ort und sprach gleichzeitig von erfreulichen Zahlen bei den Übernachtungen für die hessische Tourismusbranche.

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06. Februar 2018

Tobias Eckert: Jubel-Meldungen vom Stauminister – Tarek Al-Wazir zwischen Wunsch und Wirklichkeit

Verkehr

Heute hat der Verkehrsdatenanbieter Inrix eine Untersuchung zur Stausituation in Deutschland veröffentlicht. Danach ist die durchschnittliche Zahl der Lebensstunden, die Autofahrerinnen und Autofahrer in Frankfurt/Main alljährlich im Stau verlieren, leicht gesunken – von 38 auf 36 Stunden. Die vorhersehbare Reaktion von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) möchte die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag nicht unkommentiert lassen.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, stellte zu den Inrix-Daten und der darauf folgenden Jubel-Meldung des grünen Ministers fest: „Schön, dass sich Herr Al-Wazir trotz seiner insgesamt katastrophalen Bilanz als Verkehrsminister auch über kleine Erfolge freuen kann. Schade, dass er sich wieder einmal für die Erfolge anderer lobt. Denn mit der Steuerung des innerstädtischen Verkehrs in Frankfurt haben er und sein Ministerium wenig bis nichts zu tun – wahrscheinlich sind die Stauzeiten genau deshalb etwas kürzer geworden. Der Dank muss daher den Verantwortlichen in der Frankfurter Stadtverwaltung gelten, nicht dem Minister.“

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02. Februar 2018

Sprechstunde von MdL Tobias Eckert am 9. Februar in Weilburg

WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Weilburg am Freitag, den 9. Februar im Rahmen einer weiteren Sprechstunde für Fragen und einen direkten Austausch vor Ort zur Verfügung. Die Bürgersprechstunde beginnt um 16:00 Uhr im Wahlkreisbüro in der Frankfurter Straße 3. Der Abgeordnete steht bis 17:30 Uhr als Ansprechpartner zur Verfügung.

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Weilburg, 30. Januar 2018
Knappschaft plant Schließung:

Tobias Eckert (SPD) setzt sich für den Erhalt der Weilburger Geschäftsstelle der Knappschaft ein

WEILBURG. Nachdem die Knappschaft ihre Kunden darüber informiert hatte, dass sie plant ihre Geschäftsstelle in Weilburg zum 19. Februar zu schließen, hat sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert der Frage angenommen. „Mich haben besorgte Bürgeranfragen erreicht, die auf die Problematik der geplanten Schließung der Geschäftsstelle in Weilburg hinweisen. Das habe ich zum Anlass genommen, um mich bei der Geschäftsführung der Knappschaft für den Fortbestand der Geschäftsstelle am Standort Weilburg einzusetzen“, so Eckert.

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19. Januar 2018
Wahlkreiskonferenz in Löhnberg

SPD stellt Tobias Eckert mit XXL-Ergebnis für die Landtagswahl auf

Mit 115 von 116 Stimmen, d.h. mit 99% wurde der amtierende Landtagsabgeordnete Tobias Eckert zum SPD-Kandidaten für den Wahlkreis 22 gewählt. Starke Fürsprecher hatten sich zuvor in Redebeiträgen für ihn ausgesprochen. Als Leistungsträger in der Landtagsfraktion bezeichnete ihn der hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel in einer Videobotschaft an die Delegierten. ‚Eine starke Stimme in Wiesbaden, einer, der präsent ist in der Region, der sich für uns einsetzt‘ ist Eckert für den Bad Camberger Altbürgermeister Wolfgang Erk.

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11. Januar 2018

Tobias Eckert: Hessen schafft nur mittelmäßige Bedingungen für Start-ups

Start-up Unternehmen

Nach einem aktuellen Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) schafft Hessen weiterhin nur mittelmäßige Bedingungen für Start-ups. Das „Start-up-Barometer“ der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young habe ermittelt, dass Gründer beim Einsammeln von Wagniskapital in Hessen hinter Berlin, Bayern, Hamburg und auch Thüringen lägen.

Dazu sagte Tobias Eckert, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, am Donnerstag: „Die Berichterstattung bestätigt uns erneut in unserer Einschätzung, dass der zuständige Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir lieber Überschriften und PR-Kampagnen liefert, als substantielle Ergebnisse vorzulegen und die Rahmenbedingungen für Start-ups zu verbessern. Bereits in einer Anhörung zur Digitalisierung im Hessischen Landtag wurde der schwarz-grünen Landesregierung attestiert, dass Hessen im Bereich der Gründung nur im Mittelfeld liege. Die Experten haben empfohlen, sich im Bereich der Förderung an Bayern und Berlin zu orientieren. Hessen hat hier weiterhin dringend Nachholbedarf.“

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Limburg-Weilburg, 09. Januar 2018

GirlsDay 2018: MdL Tobias Eckert lädt Mädchen aus dem Kreis Limburg-Weilburg in den Landtag ein

WIESBADEN. Auch im neuen Jahr 2018 lädt der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert Mädchen im Alter von 12 bis 15 Jahren aus dem Landkreis Limburg-Weilburg zum GirlsDay in den Hessischen Landtag nach Wiesbaden ein. Am Donnerstag, den 26. April besteht die Möglichkeit, Eckert und den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion bei einem abwechslungsreichen Programm einen Tag lang über die Schulter zu schauen. Beginn ist um 10.30 Uhr in Wiesbaden, um ausreichend Zeit zur Anreise zu haben. Das Ende des Programms ist gegen 16.00 Uhr geplant. Das Mittagessen werden die Teilnehmerinnen gemeinsam im Landtag einnehmen.

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14. Dezember 2017

Tobias Eckert: Wir lehnen den Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Spielhallengesetz weiterhin ab

Spielhallengesetz

Zur dritten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Spielhallengesetzes hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, die Ablehnung der SPD begründet. Eckert sagte dazu am Donnerstag in Wiesbaden: „Der ursprüngliche Gesetzentwurf sah eine 500-Meter-Abstandsregelung vor, die zwischen Spielhallen und Einrichtungen oder Örtlichkeiten, bei denen Kinder und Jugendliche häufig und in großer Anzahl angetroffen werden, eingehalten werden sollte. Das war der richtige Ansatz, um Kinder und Jugendliche zu schützen. Warum diese Regelung jetzt wieder auf einen 300 Meter-Abstand reduziert wird, ist für uns nicht nachvollziehbar und ein zentraler Grund, diesen Gesetzentwurf abzulehnen.“

Pressemitteilung:

11. Dezember 2017

Abgeordnetensprechstunde von MdL Tobias Eckert am Freitag, den 15. Dezember in Weilmünster

WEILMÜNSTER. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Weilmünster am Freitag, den 15. Dezember im Rahmen einer Abgeordneten-Sprechstunde zur Verfügung. Ab 16:00 Uhr ist der Landtagsabgeordnete bis 17:30 Uhr in der Gaststätte „Posthaus“ im Bürgerhaus Weilmünster vor Ort.

Bei Fragen zu speziellen Themen wird darum gebeten, vorab Kontakt mit dem Wahlkreisbüro von MdL Eckert in Weilburg aufzunehmen; Telefon: 06471 / 379 0651. Eine telefonische Voranmeldung ist erwünscht, aber keine Voraussetzung für eine Teilnahme. Auch unabhängig vom dem festen Sprechstundentermin ist selbstverständlich die Vereinbarung individueller Termine zum persönlichen Gespräch über das Wahlkreisbüro möglich. Auch im Internet ist der Abgeordnete über seine Seite www.eckert-spd.de erreichbar.

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Wiesbaden, 30. November 2017

Brechener SPD-Gruppe besuchte Landtag

WIESBADEN. Um sich den hessischen Landtag einmal anschauen zu können, fuhr am 21. November eine Gruppe der SPD aus Brechen nach Wiesbaden . Zunächst erwartete sie dort eine zweistündige Schlossführung, bei der sie einen Eindruck bekommen konnten, wie die Menschen im 18. Jahrhundert, indem das Schloss nach der Französischen Revolution erbaut wurde, dort lebten und sich die Räumlichkeiten, die von außen so normal und langweilig wirken, einmal genau von innen anschauen. Im ehemaligen Stadtschloss der Herzöge von Nassau sind heute die historischen Räume des hessischen Landtags untergebracht.

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Limburg, 27. November 2017

Tobias Eckert (SPD) begrüßt Klarheit über Umweltzone in Limburg und fordert langfristige Planung für Umgang mit Verkehr

LIMBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert begrüßt, dass die Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Limburg nun endlich Klarheit bringt. Dass die Umweltzone für die Domstadt nun kommt, sei gut und richtig, erklärte Eckert in Wiesbaden. Allerdings habe die Landesregierung mit ihrer nun veröffentlichten Fortschreibung, die am 1. Januar in Kraft treten soll, in der Sache so gut wie keine eigenen Ideen vorgelegt, sondern bediene sich der Vorschläge und Maßnahmen, die die Stadt Limburg zur Luftreinhaltung unterbreitet habe.

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Limburg-Weilburg, 30. Oktober 2017
Einladung - SPD Fraktion vor Ort in Weilburg:

„Qualität und Gebührenfreiheit in der Kinderbetreuung“ am 8. November um 19 Uhr

Mit Gerhard Merz, Sozial- und Familienpolitischer Sprecher

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr herzlich darf ich Sie für Mittwoch, den 8. November um 19 Uhr in den Komödienbau nach Weilburg (Mauerstraße 2) einladen. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe SPD Fraktion vor Ort möchte ich gemeinsam mit Ihnen das wichtige Thema „Qualität und Gebührenfreiheit in der Kinderbetreuung“ diskutieren.
Dafür konnte ich mit dem Sozial- und Familienpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, einen landesweit bekannten und ausgewiesenen Fachmann gewinnen.

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Bad Camberg, 20. Oktober 2017

Praxistag im Familienunternehmen

Tobias Eckert als Praktikant bei Blumen Göbel in Bad Camberg

Im Rahmen seiner Praxistage hat Tobias Eckert die hessischen Herbstferien für ein Tagespraktikum bei Blumen Göbel in Bad Camberg genutzt. Dabei standen gerade die Einblicke in das inhabergeführte Familienunternehmen und die wirtschaftlichen Perspektiven in der Region im Fokus. Und natürlich durfte der Tagespraktikant auch ordentlich mit anfassen und mithelfen.

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31. August 2017

Tobias Eckert: Diesel-Fahrverbote vor Ort lösen die Probleme nicht

Aktuelle Stunde

Auf Antrag der FDP hat der Hessische Landtag in einer Aktuellen Stunde zu Diesel-Fahrverboten debattiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, hat sich im Namen seiner Fraktion eindeutig gegen Diesel-Fahrverbote ausgesprochen. Eckert sagte in der Debatte am Donnerstag in Wiesbaden: „Politik, Wirtschaft und Gesellschaft stehen vor großen Herausforderungen, um die Schadstoffbelastung in hessischen Städten zu verringern. Das Problem ist größer als man es mit plumpen Fahrverboten vor Ort lösen könnte. Wir wollen aber nicht nur eine ökologisch verträgliche sondern auch eine sozial verträgliche Mobilität der Zukunft. Und dabei wollen wir unseren Status als weltweit führende Autonation stabilisieren und in die Zukunft führen. Denn für uns ist klar: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Autoindustrie tragen nicht die Verantwortung für die Vertrauenskrise der Branche in unserem Land. Aber sie sind die Leidtragenden der aktuellen Debatte, ausgelöst durch unverantwortliches Handeln der Unternehmensführungen großer Unternehmen in unserem Land, die in keinster Weise zu rechtfertigen und zu billigen sind. So schadet man den Menschen vor Ort in den Städten, den Verbraucherinnen und Verbrauchern und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.“

Die Aufgabe der Politik sei es, gemeinsam mit den Akteuren aus Betriebsräten und Gewerkschaften, den Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie den Umweltschützern kurzfristige und langfristige Lösungen für die Zukunft zu entwickeln.

Pressemitteilung:

17. August 2017

Tobias Eckert: Dringender digitaler Nachholbedarf bei Landesregierung

Anhörung Digitalisierung

Gestern und heute fand im Hessischen Landtag eine Anhörung zur Digitalisierung statt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, äußerte sich im Nachgang der Anhörung wie folgt: „Die Anhörung zur Digitalisierung hat uns gezeigt, dass die Landesregierung dringenden digitalen Nachholbedarf hat. Als Bestätigung dieser Bewertung sehen wir die Stellungnahme des DGB Hessen-Thüringen zu den Auswirkungen der Digitalisierung in der Arbeitswelt. Die Landesregierung unterschätzt vollständig die Konsequenzen, die sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der Digitalisierung ergeben.“

Die schwarz-grüne Landesregierung offenbare ihre Ahnungslosigkeit, in dem sie in der Antwort auf eine Große Anfrage der SPD erkläre, dass sie keine spezifischen Angaben darüber habe, welche Branchen in Hessen besonders von der Digitalisierung der Arbeitswelt betroffen seien und welche Auswirkungen dies auf die Zahl und Art der Arbeitsplätze habe. „Die Unkenntnis ist erstaunlich, denn so ist vor allem die Logistikbranche als eine der wichtigen hessischen Wirtschaftsbranchen im Besonderen von der Digitalisierung betroffen. Wenn das Problem nicht erkannt wird, kann man es natürlich auch nicht lösen“, so Eckert.

Pressemitteilung:

16. August 2017

Tobias Eckert: Landesregierung muss hessischen Tourismus finanziell fördern und besser unterstützen

Tourismus

Zur heutigen gemeinsamen Pressekonferenz des Hessischen Tourismusverbandes und dem Tourismus- und Heilbäderverein Rheinland-Pfalz sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, am Mittwoch in Wiesbaden: „Wir unterstützen die These der beiden Verbände, dass der Tourismus eine der zentralen Ökonomien des 21. Jahrhunderts ist. Bei Wirtschaftsminister Al-Wazir ist diese Erkenntnis aber scheinbar noch nicht angekommen. Nur so lässt sich erklären, dass es keine wirkliche finanzielle Förderung der hessischen Tourismusdestinationen gibt. Die schwarz-grüne Landesregierung muss hier umdenken und hessische Destinationen finanziell fördern. Es kann nicht sein, dass einzig und allein die Kommunen die Förderung übernehmen. Das ist falsch und schadet insbesondere den ländlichen Gebieten.“

Pressemitteilung:

Bad Camberg, 20. Juli 2017

Abgeordnetensprechstunde von MdL Tobias Eckert am 9. August in Bad Camberg

BAD CAMBERG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Bad Camberg am Mittwoch, den 9. August im Rahmen einer weiteren Abgeordneten-Sprechstunde zur Verfügung. Ab 17 Uhr ist der Landtagsabgeordnete bis 18:30 Uhr im Restaurant-Anbau des Bürgerhauses Kurhaus vor Ort.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 14. Juli 2017

SPD-Abgeordneter Tobias Eckert macht Druck für den Ausbau der B 49 im Bereich der Gemeinde Löhnberg

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert erhöht den Druck zum Lückenschluss des letzten Ausbau-Abschnitts der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg, der sich im Bereich der Gemeinde Löhnberg befindet. Der SPD-Verkehrspolitiker hat dazu eine Anfrage im Hessischen Landtag eingebracht, um Klarheit über den aktuellen Planungsstand zu erhalten.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 12. Juli 2017

Kreis Limburg-Weilburg:

Tobias Eckert (SPD) sieht Nachholbedarf bei der Mobilfunkabdeckung im Landkreis

LIMBURG-WEILBURG. Der rasche Ausbau der Mobilfunkabdeckung ist nicht nur für die internationale Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung, sondern das Internet und die stetige Erreichbarkeit sind auch im Alltag vieler Bürgerinnen und Bürger nicht mehr wegzudenken. Aber während die Ballungsgebiete meist schon gut versorgt sind, werden viele ländliche Räume im Ausbau der Mobilfunkabdeckung abgehängt. Dies verdeutlicht erneut die Antwort der Hessischen Landesregierung auf eine vom heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert eingebrachte Anfrage (Drucksache 19/4883).

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 11. Juli 2017
Sommertour:

Zukunft der Justizvollzugsanstalt und Raumschießanlage waren Themen beim Besuch von SPD-Landespolitikern bei der Polizei in Limburg

LIMBURG. Am Montag besuchte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, gemeinsam mit dem heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert die Polizeidirektion in Limburg. Die Visite fand im Rahmen einer Sommertour statt, auf der Faeser mehrere hessische Polizeistationen besuchte, um damit auch eine Anerkennung für die geleistete Arbeit der Polizeibeamtinnen und Beamten zum Ausdruck zu bringen.

Pressemitteilung:

06. Juli 2017

Sprechstunde von MdL Tobias Eckert am 13. Juli in Weilburg

WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Weilburg am Donnerstag, den 13. Juli im Rahmen einer weiteren Sprechstunde für Fragen und einen direkten Austausch vor Ort zur Verfügung. Die Bürgersprechstunde beginnt um 14:00 Uhr im Wahlkreisbüro in der Frankfurter Straße 3. Der Abgeordnete steht bis 16 Uhr als Ansprechpartner zur Verfügung.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 04. Juli 2017
MdL Tobias Eckert in den Sommerferien:

Praktikum im Weilburger Stift und Praxistag Einzelhandel in der Residenzbuchhandlung

LIMBURG-WEILBURG. Tobias Eckert nutzt auch in diesem Jahr die Sommerferien im Hessischen Landtag, um ein 1-wöchiges Praktikum im Stift Weilburg zu absolvieren. In der 27.sten Kalenderwoche setzt er damit die Reihe seiner Praktika fort. Diesmal wird er eine Woche lang in sämtlichen Abteilungen des Weilburger Stiftes tätig sein, um die stationäre und ambulante Pflege und die Arbeitssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort direkt mitzuerleben. Los ging es bereits montagfrüh um 6:30 Uhr.

Pressemitteilung:

29. Juni 2017

Tobias Eckert: Die „digitale Stadt“ Darmstadt macht noch kein digitales Hessen

Aktuelle Stunde

Anlässlich der Aktuellen Stunde von Bündnis 90/ Die Grünen „Darmstadt als digitale Stadt“ mahnte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, wiederholte Anstrengungen, damit auch Hessen für die digitale Zukunft gerüstet sei. Eckert sagte dazu am Donnerstag in Wiesbaden: „Wir beglückwünschen die Stadt Darmstadt zur Auszeichnung „Digitale Stadt“. Darmstadt konnte diesen Erfolg für sich verbuchen, da sich vor allem die Wirtschaft und Forschungseinrichtungen, neben dem Engagement der Stadt, an der Entwicklung der Digitalisierung beteiligen. Darmstadt hat diese Auszeichnung auch deshalb erhalten, da die Infrastruktur bereits in unterschiedlichen Bereichen digitalisiert ist und zum Beispiel Pläne für das autonome Fahren schon vorliegen.“

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 28. Juni 2017
Spielhallengesetz

Tobias Eckert (SPD): Licht und Schatten bei der Änderung des Hessischen Spielhallengesetzes

„Als einen Gesetzentwurf, der sowohl Licht als auch Schatten aufweist“, hat der wirtschaftpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, den Gesetzentwurf der schwarz-grünen Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Spielhallengesetzes bezeichnet. Eckert sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „Unser wesentlicher Kritikpunkt an der Gesetzesänderung liegt darin, dass die Befristung von Spielhallenerlaubnissen von bislang 15 Jahren auf zehn Jahre verkürzt wird. Wir sehen dadurch keine Option, den Markt für neue Betreiber zu öffnen. Wir befürchten eher das Gegenteil, denn nur große Ketten sind in der Lage, ihre Investitionen in diesem Zeitraum wieder zu erwirtschaften.“

Pressemitteilung:

Bad Camberg, 27. Juni 2017
Tobias Eckert (SPD)

Wunderbare Nachricht für Bad Camberg: „Baufreigabe für die B8 Umgehung ist Anlass für Freude und Dank“

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert freut sich über die erreichte Baufreigabe für die B8-Umgehung für die Stadt Bad Camberg, für die er selbst immer im Hessischen Landtag gekämpft hat. „Ein ganz großes Dankeschön gilt meinem Bundestagskollegen Martin Rabanus, der in Berlin beharrlich daran gearbeitet hat, dass die dringend benötigte Umgehung für Bad Camberg nun kommen wird“, betonte Eckert.

Pressemitteilung:

Limburg, 24. Juni 2017
Tobias Eckert (SPD):

„CDU geführte Landesregierungen schaden dem Justizstandort Limburg“

LIMBURG. Für den heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert ist die Sache eindeutig: „CDU geführte Landesregierungen schaden dem Justizstandort Limburg“, erklärt der SPD-Politiker zu den Plänen von CDU Justizministerin Kühne-Hörmann zur „Umorganisation“ der Justizvollzugsanstalt (JVA) Limburg. Nach der sachlich nicht gerechtfertigten Schließung des Arbeitsgerichtes in Limburg sei dies nun der zweite Schlag, so Eckert. Die JVA sei wichtiger Bestandteil des Justizstandortes Limburg und dürfe nicht aufgegeben werden, so der Landtagsabgeordnete, der auch dem Anstaltsbeirat der JVA angehört.

Pressemitteilung:

Odersbach, 23. Juni 2017
MdL Tobias Eckert zu Besuch am Odersbacher Campingplatz:

"Übernachten im Fass dient regionaler Entwicklung"

Im Vorfeld des am 25. Juni stattfindenden Campingtages haben der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion die neuen Übernachtungsmöglichkeiten auf dem Campingplatz in Weilburg-Odersbach besichtigt. Der Vorsitzende des Kur- und Verkehrsvereins Odersbach, Thomas Kremer, erläuterte, dass die Hauptzielgruppe der neuen Übernachtungsmöglichkeitem zum einen Aktivtouristem wie Radfahrer und Wasserwanderer, zum anderen auch Familien und Senioren sind. Die Investitionen dazu in 3 Woodlodges und 4 Fässer - insgesamt rund 140.000 Euro - wurden mit EU-Fördermitteln unterstützt. Dabei entfielen 70.457 Euro auf das EU-Förderprogramm LEADER, 10.000 Euro investiert die Stadt Weilburg und 59.543 Euro werden aus Eigenmitteln des Vereins getragen.

Pressemitteilung:

07. Juni 2017

Tobias Eckert zum Breitbandgipfel: Hessen muss endlich originäre Landesmittel für den Breitbandausbau einsetzen

Fremde Federn

Am heutigen Mittwoch findet der 8. hessische Breitbandgipfel der Landesregierung statt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, sagte dazu am Rande des Gipfels: „Auch wenn sich die schwarz-grüne Landesregierung gerne für ihren vermeintlichen Erfolg beim Breitbandausbau feiern lässt, können wir in die Jubelgesänge von Wirtschaftsminister Al-Wazir nicht einstimmen. Es reicht nicht aus, wenn Hessen bei den 50-Mbit/s-Anschlüssen im Vergleich der Bundesländer auf dem sechsten Platz liegt. Hessen konkurriert mit anderen internationalen Wirtschaftsstandorten. Daher sollte, bei allem Respekt, nicht Mecklenburg-Vorpommern unser Vorbild beim Breitbandausbau sein. Wir brauchen hier ehrgeizigere Ziele des Wirtschaftsministers, die vor allem über das Jahr 2018 hinausgehen. Herr Al-Wazir kündigt heute an, bis Sommer 2018 eine Gigabitstrategie des Landes vorzulegen. Diese Strategie fordern wir bereits seit März 2016. Da hat der Minister unsere Forderung noch zurückgewiesen. Wir brauchen in Hessen mittelfristig 300 bis 400 Mbit/s-Anschlüsse. 50-Mbit/s sind schließlich nur ein Zwischenschritt.“

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 31. Mai 2017
Tobias Eckert (SPD):

„Beschluss zu KITA-Finanzierung und Beitragsfreiheit ist ein Riesenschritt nach vorne“

LIMBURG-WEILBURG. Als einen „Riesenschritt nach vorne“ hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert den Beschluss der SPD zur Finanzierung der Kinderbetreuung und zur vollständigen Beitragsfreiheit von Kita-Besuchen bezeichnet. „Mit diesem Ansatz könnten Eltern und Kommunen gleichzeitig entlastet werden. Gleichzeitig würde mit dem bürokratischen Ballast des KiföG aufgeräumt werden“, erläuterte Eckert beim Besuch der Kindertagesstätte "Fizzli Puzzlis" in Weilburg Odersbach.

Pressemitteilung:

Limburg, 25. Mai 2017

„Pläne für LKW-Fahrverbot in Limburg schaffen Probleme, für die die Landesregierung aktuell keine Lösungen anzubieten hat“

LIMBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert hatte im März eine Anfrage zum Vorschlag eines Fahrverbotes für den LKW-Durchgangsverkehr im Bereich der Stadt Limburg im Hessischen Landtag eingebracht. Die nun vorliegende Antwort von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, wonach die Pläne für das Lkw-Durchfahrtsverbot den gesetzlichen Anforderungen entsprechen würden, stoßen auf deutliche Kritik des sozialdemokratischen Verkehrspolitikers.

Pressemitteilung:

24. Mai 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel zu Besuch in der Staatlichen Techniker Akademie in Weilburg

Austausch über die Fachkräftesicherung und die berufliche Bildung in Hessen

Hoher Besuch im Landkreis: Auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert besuchte am heutigen Mittwoch der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die staatliche Techniker Akademie in Weilburg. Schwerpunkt der Gespräche mit der Akademieleitung, dem Personalrat und der Studierendenvertretern war das Thema der Fachkräftesicherung und der beruflichen Bildung in Hessen sowie der Gewinnung von Lehrkräften für die bedeutende Staatliche Fachschule mit Standorten in Weilburg und Hadamar.

Pressemitteilung:

Kreis Limburg-Weilburg, 08. Mai 2017

Tobias Eckert (SPD): „CDU und Grüne sehen keine Priorität für wichtige Projekte im Kreis Limburg-Weilburg“

WIESBADEN. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung für ihre Prioritätensetzung bei den hessischen Projekten des Bundesverkehrswegeplans 2030, die Verkehrsminister Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen) am Montag in Wiesbaden vorgestellt hatte. „CDU und Grüne sehen ganz offensichtlich keine Priorität für wichtige Projekte im Kreis Limburg-Weilburg“, sagte Eckert, der die Entscheidung gegen eine Priorisierung wichtiger und dringend erwarteter Baumaßnahmen in der Region scharf kritisierte.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 05. Mai 2017

SPD Landtagsabgeordneter Tobias Eckert bietet Praktika für Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis an

WEILBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert bietet Schülerinnen und Schülern aus dem Landkreis Limburg-Weilburg regelmäßig Praktika in seinem Abgeordnetenbüro an. Auch im Jahr 2017 sind noch Plätze frei, auf die sich Interessentinnen und Interessenten gerne bewerben können, so der Abgeordnete in einer Pressemitteilung.

Pressemitteilung:

Limburg, 02. Mai 2017

„Gemeinsam trotzen wir schlechten Arbeitsbedingungen“

Tobias Eckert bei der 1. Mai Kundgebung des DGB in Limburg

Tobias Eckert stellt sich in einer kämpferischen Rede bei der 1. Mai Kundgebung der DGB in Limburg solidarisch an die Seite von Arbeitsnehmern und Gewerkschaften für bessere Rahmbedingungen im Arbeitsalltag.

Pressemitteilung:

Weilburg, 02. Mai 2017

„Vieles, was im Ministerium erdacht wird, scheitert an den besonderen Bedingungen vor Ort“

SPD-Bildungspolitiker Christoph Degen besuchte mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert das Gymnasium Philippinum und die Wilhelm-Knapp-Schule in Weilburg

WEILBURG. Kürzlich besuchte der Bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, auf Einladung seines heimischen Landtagskollegen Tobias Eckert das Gymnasium Philippinum und die Wilhelm-Knapp-Schule in Weilburg. Im Gespräch den Schulleitern Stefan Ketter und Dr. Ulla Reitz sprachen die SPD-Politiker über die Entwicklung der Schülerzahlen, die Schulprofile, die Zuweisungspraxis von Lehrerstellen sowie die Umsetzung der Inklusion und der Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg/Wiesbaden, 28. April 2017
GirlsDay 2017:

Schülerinnen aus dem Kreis Limburg-Weilburg besuchten auf Einladung von Tobias Eckert den Hessischen Landtag

WIESBADEN. Auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert besuchten am Mittwoch zwei Mädchen aus dem Landkreis Limburg-Weilburg den Hessischen Landtag. Lilly Conrad aus Runkel Schadeck und Rebekka Thorn aus Beselich schauten den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion bei einem abwechslungsreichen Programm einen Tag lang über die Schulter und erhielten unmittelbare Einblicke in die Arbeit von Hessens Landesparlament.

Der GirlsDay – auch Mädchenzukunftstag genannt- ist ein einmal im Jahr stattfindender Aktionstag, der Mädchen und Frauen motivieren soll den Anteil der weiblichen Beschäftigten in sogenannten „Männerberufen“ zu erhöhen. Die SPD-Landtagsfraktion bietet in jedem Jahr Mädchen die Gelegenheit, den Hessischen Landtag im Rahmen des GilsDays zu besuchen und sich umfassend zu informieren.

Pressemitteilung:

27. April 2017

Tobias Eckert (SPD): Gratulation an Frankfurter Entwickler zum Gewinn des Deutschen Computerspielpreises 2017

Bestes Computerspiel 2017

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Tobias Eckert gratuliert den Frankfurter Entwicklern des Videospiels „Portal Knights“ herzlich zum Gewinn des deutschen Computerspielpreises in der Königsklasse „Bestes Deutsches Spiel“. Das von dem hessischen Unternehmen geschaffene Action-Rollenspiel Portal Knights besteche, so die Jurybegründung, durch eine kunterbunte und clevere Mischung aus bekannten Spielelementen und überzeuge sowohl große als auch kleine Spieler.

Zudem freut sich Eckert über die diesjährige Nominierung der Kasseler Black Pants Studios und den Frankfurter Entwicklern Crytek. Deutschlands wichtigster Computerspielpreis wurde in den vergangen Jahren meist an Studios aus Hamburg oder München verliehen.

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Bad Camberg, 24. April 2017

SPD: „In Bad Camberg Vorbildliches im Bereich der Erneuerbaren Energien erreicht“

Viel Lob für Bürgermeister Wolfgang Erk und die umgesetzten Projekte für Energiewende und Klimaschutz in Bad Camberg.

BAD CAMBERG. Es war einer der letzten Termine des scheidenden Bürgermeisters Wolfgang Erk in Bad Camberg: Bevor am Abend die offizielle Verabschiedung durch die Stadtverordnetenversammlung auf seinem Programm stand, konnte Wolfgang Erk am Montagmittag den Energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels aus Kassel, im Goldenen Grund begrüßen. Gemeinsam mit seinem heimischen Landtagskollegen Tobias Eckert und dem Leiter der Erneuerbare Energien GmbH, Jürgen Gottschall, verschaffte sich Gremmels einen Überblick über die vielfältigen Maßnahmen, die in Bad Camberg im Hinblick auf die Energiewende und den Klimaschutz umgesetzt worden sind. Auf dem Besichtigungsprogramm vor Ort standen unter anderem die Holzhackschnitzel-Anlage am Kurhaus, Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern städtischer Liegenschaften und der Windpark „Steinkopf“.

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24. April 2017

Tobias Eckert: Die Pepita[1]-Strategie des Tarek Al-Wazir – Hundertmal Klein-Klein macht noch keinen großen Wurf

Landesentwicklungsplan

In der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag sind die Änderungen im Landesentwicklungsplan (LEP), die Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir heute vorgestellt hat, reserviert aufgenommen worden.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD, Tobias Eckert, sagte nach der ersten Lektüre des neuen LEP: „Es ist keine politische Großtat, sondern eine Selbstverständlichkeit, den Landesentwicklungsplan regelmäßig zu überarbeiten, um ihn den tatsächlichen politischen, gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Gegebenheiten anzupassen. Trotzdem kann ein Landesentwicklungsplan natürlich ein großer Wurf werden, indem er mutig vorwegnimmt, was an künftigen Entwicklungen absehbar ist, und die richtigen Weichen für die Zukunft stellt. Das ist dem Wirtschaftsminister wieder einmal nicht gelungen. Tarek Al-Wazir hat sich stattdessen für die Politik des kleinstmöglichen Karos entschieden und versucht nun, hundertmal Klein-Klein als Vision zu verkaufen.“

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Limburg, 10. April 2017
Mundipharma

Eckert und Schäfer-Gümbel (SPD): Management der „verbrannten Erde“ – Solidarität mit den Beschäftigten von Mundipharma

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel haben am gestrigen Donnerstag an einer Kundgebung zusammen mit den Beschäftigten des Pharmaherstellers Mundipharma aus Limburg und der Gewerkschaft IGBCE teilgenommen, um gegen die drohende Werksschließung zu protestieren.

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Vogelsbergkreis, 31. März 2017
Tobias Eckert:

SPD-Initiative zur Entlastung der Polizei bei der Begleitung von Großraum- und Schwertransporten

Polizei hochbelastet - 360 Großraum- und Schwertransporte allein im Zeitraum vom Januar 2014 bis zum November 2016 durch Beamte der Polizeidirektion Limburg-Weilburg begleitet

LIMBURG-WEILBURG. Wie der Hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Anfrage des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert mitteilte, hat die Zahl der Großraum- und Schwertransporte in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Eine große Anzahl der Transporte wurde durch die Polizei begleitet. Durch die Begleitung entstehe ein zusätzlicher Arbeitsaufwand für die ohnehin hochbelasteten Polizeibeamten. Da auch die Polizeidienststellen im Kreis Limburg-Weilburg regelmäßig von der Begleitung von Großraum- und Schwertransporten betroffen sind, sei eine Entlastung zwingend geboten. „Die dringend notwendige Entlastung der Polizei könnte dabei durch den Einsatz von Beliehenen erfolgen“, sagte Eckert zu einer Initiative der SPD, die aktuell auf dem Schreibtisch von CDU-Verkehrsminister Dobrindt in Berlin liegt.

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Limburg, 21. März 2017
Tobias Eckert (SPD):

„Pläne der Landesregierung für ein Fahrverbot des LKW-Durchgangsverkehrs in Limburg werfen viele Fragen auf“

Anfrage des heimischen SPD-Abgeordneten im Hessischen Landtag

LIMBURG. Der Vorschlag im Zuge eines Luftreinhalteplans ein Fahrverbot für LKW-Durchgangsverkehrs im Bereich der Stadt Limburg umzusetzen, wirft aus Sicht des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert zahlreiche Fragen auf. Grund genug für den Verkehrspolitiker, mit einer Anfrage im Hessischen Landtag bei der schwarz-grünen Landesregierung um Aufklärung des Sachverhaltes zu bitten.

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Wiesbaden, 21. Februar 2017

Tobias Eckert (SPD): „Taunusschule bald wieder mit Schulleiter“

Mündliche Frage des heimischen Landtagsabgeordneten schafft Klarheit

BAD CAMBERG. Nach langer Zeit ohne Schulleiter an der Taunusschule in Bad Camberg, hat der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert der Landesregierung eine mündliche Frage zur Stellenbesetzung der Schulleitung und weiterer Funktionsstellen im Hessischen Landtag gestellt. Der SPD-Abgeordnete war in der Vergangenheit bereits mehrfach initiativ geworden. Am Dienstag legte Kultusminister Dr. Ralf Alexander Lorz nach beharrlichem Nachfragen des Abgeordneten Eckert vor dem Plenum des Landtags in Wiesbaden dar, dass die Schulleiterstelle in Bad Camberg schon in den nächsten Tagen besetzt werden könne.

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15. Februar 2017

Tobias Eckert: Schwarz-Grün vergisst den ländlichen Raum

Tourismusbilanz 2016 der Landesregierung

Der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, hat die Tourismusbilanz 2016 der Landesregierung heute wie folgt kommentiert:

„Auch die SPD freut sich, dass die Übernachtungszahlen im Rhein-Main-Gebiet gestiegen sind. 32,6 Millionen Übernachtungen – also 1,3 Prozent mehr als im Vorjahr – sind tatsächlich ein sicheres Zeichen für die Attraktivität des Ballungsraumes Rhein-Main. Allerdings hat Minister Tarek Al-Wazir beim Blick auf seine Tourismuszahlen noch immer einen blinden Fleck: Den ländlichen Raum. Dass der Minister im Rahmen der heutigen Pressekonferenz zum Tourismus auf dem hessischen Land kaum ein Wort verloren hat, dokumentiert ein eklatantes Defizit. "

Tobias Eckert (SPD)

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