Tobias Eckert (SPD)
Mitglied des Hessischen Landtags

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 30. Oktober 2017
Einladung - SPD Fraktion vor Ort in Weilburg:

„Qualität und Gebührenfreiheit in der Kinderbetreuung“ am 8. November um 19 Uhr

Mit Gerhard Merz, Sozial- und Familienpolitischer Sprecher

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr herzlich darf ich Sie für Mittwoch, den 8. November um 19 Uhr in den Komödienbau nach Weilburg (Mauerstraße 2) einladen. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe SPD Fraktion vor Ort möchte ich gemeinsam mit Ihnen das wichtige Thema „Qualität und Gebührenfreiheit in der Kinderbetreuung“ diskutieren.
Dafür konnte ich mit dem Sozial- und Familienpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz, einen landesweit bekannten und ausgewiesenen Fachmann gewinnen.

Pressemitteilung:

Bad Camberg, 20. Oktober 2017

Praxistag im Familienunternehmen

Tobias Eckert als Praktikant bei Blumen Göbel in Bad Camberg

Im Rahmen seiner Praxistage hat Tobias Eckert die hessischen Herbstferien für ein Tagespraktikum bei Blumen Göbel in Bad Camberg genutzt. Dabei standen gerade die Einblicke in das inhabergeführte Familienunternehmen und die wirtschaftlichen Perspektiven in der Region im Fokus. Und natürlich durfte der Tagespraktikant auch ordentlich mit anfassen und mithelfen.

Pressemitteilung:

31. August 2017

Tobias Eckert: Diesel-Fahrverbote vor Ort lösen die Probleme nicht

Aktuelle Stunde

Auf Antrag der FDP hat der Hessische Landtag in einer Aktuellen Stunde zu Diesel-Fahrverboten debattiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, hat sich im Namen seiner Fraktion eindeutig gegen Diesel-Fahrverbote ausgesprochen. Eckert sagte in der Debatte am Donnerstag in Wiesbaden: „Politik, Wirtschaft und Gesellschaft stehen vor großen Herausforderungen, um die Schadstoffbelastung in hessischen Städten zu verringern. Das Problem ist größer als man es mit plumpen Fahrverboten vor Ort lösen könnte. Wir wollen aber nicht nur eine ökologisch verträgliche sondern auch eine sozial verträgliche Mobilität der Zukunft. Und dabei wollen wir unseren Status als weltweit führende Autonation stabilisieren und in die Zukunft führen. Denn für uns ist klar: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Autoindustrie tragen nicht die Verantwortung für die Vertrauenskrise der Branche in unserem Land. Aber sie sind die Leidtragenden der aktuellen Debatte, ausgelöst durch unverantwortliches Handeln der Unternehmensführungen großer Unternehmen in unserem Land, die in keinster Weise zu rechtfertigen und zu billigen sind. So schadet man den Menschen vor Ort in den Städten, den Verbraucherinnen und Verbrauchern und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.“

Die Aufgabe der Politik sei es, gemeinsam mit den Akteuren aus Betriebsräten und Gewerkschaften, den Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie den Umweltschützern kurzfristige und langfristige Lösungen für die Zukunft zu entwickeln.

Pressemitteilung:

17. August 2017

Tobias Eckert: Dringender digitaler Nachholbedarf bei Landesregierung

Anhörung Digitalisierung

Gestern und heute fand im Hessischen Landtag eine Anhörung zur Digitalisierung statt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, äußerte sich im Nachgang der Anhörung wie folgt: „Die Anhörung zur Digitalisierung hat uns gezeigt, dass die Landesregierung dringenden digitalen Nachholbedarf hat. Als Bestätigung dieser Bewertung sehen wir die Stellungnahme des DGB Hessen-Thüringen zu den Auswirkungen der Digitalisierung in der Arbeitswelt. Die Landesregierung unterschätzt vollständig die Konsequenzen, die sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der Digitalisierung ergeben.“

Die schwarz-grüne Landesregierung offenbare ihre Ahnungslosigkeit, in dem sie in der Antwort auf eine Große Anfrage der SPD erkläre, dass sie keine spezifischen Angaben darüber habe, welche Branchen in Hessen besonders von der Digitalisierung der Arbeitswelt betroffen seien und welche Auswirkungen dies auf die Zahl und Art der Arbeitsplätze habe. „Die Unkenntnis ist erstaunlich, denn so ist vor allem die Logistikbranche als eine der wichtigen hessischen Wirtschaftsbranchen im Besonderen von der Digitalisierung betroffen. Wenn das Problem nicht erkannt wird, kann man es natürlich auch nicht lösen“, so Eckert.

Pressemitteilung:

16. August 2017

Tobias Eckert: Landesregierung muss hessischen Tourismus finanziell fördern und besser unterstützen

Tourismus

Zur heutigen gemeinsamen Pressekonferenz des Hessischen Tourismusverbandes und dem Tourismus- und Heilbäderverein Rheinland-Pfalz sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, am Mittwoch in Wiesbaden: „Wir unterstützen die These der beiden Verbände, dass der Tourismus eine der zentralen Ökonomien des 21. Jahrhunderts ist. Bei Wirtschaftsminister Al-Wazir ist diese Erkenntnis aber scheinbar noch nicht angekommen. Nur so lässt sich erklären, dass es keine wirkliche finanzielle Förderung der hessischen Tourismusdestinationen gibt. Die schwarz-grüne Landesregierung muss hier umdenken und hessische Destinationen finanziell fördern. Es kann nicht sein, dass einzig und allein die Kommunen die Förderung übernehmen. Das ist falsch und schadet insbesondere den ländlichen Gebieten.“

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Bad Camberg, 20. Juli 2017

Abgeordnetensprechstunde von MdL Tobias Eckert am 9. August in Bad Camberg

BAD CAMBERG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Bad Camberg am Mittwoch, den 9. August im Rahmen einer weiteren Abgeordneten-Sprechstunde zur Verfügung. Ab 17 Uhr ist der Landtagsabgeordnete bis 18:30 Uhr im Restaurant-Anbau des Bürgerhauses Kurhaus vor Ort.

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Limburg-Weilburg, 14. Juli 2017

SPD-Abgeordneter Tobias Eckert macht Druck für den Ausbau der B 49 im Bereich der Gemeinde Löhnberg

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert erhöht den Druck zum Lückenschluss des letzten Ausbau-Abschnitts der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg, der sich im Bereich der Gemeinde Löhnberg befindet. Der SPD-Verkehrspolitiker hat dazu eine Anfrage im Hessischen Landtag eingebracht, um Klarheit über den aktuellen Planungsstand zu erhalten.

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Limburg-Weilburg, 12. Juli 2017

Kreis Limburg-Weilburg:

Tobias Eckert (SPD) sieht Nachholbedarf bei der Mobilfunkabdeckung im Landkreis

LIMBURG-WEILBURG. Der rasche Ausbau der Mobilfunkabdeckung ist nicht nur für die internationale Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung, sondern das Internet und die stetige Erreichbarkeit sind auch im Alltag vieler Bürgerinnen und Bürger nicht mehr wegzudenken. Aber während die Ballungsgebiete meist schon gut versorgt sind, werden viele ländliche Räume im Ausbau der Mobilfunkabdeckung abgehängt. Dies verdeutlicht erneut die Antwort der Hessischen Landesregierung auf eine vom heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert eingebrachte Anfrage (Drucksache 19/4883).

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Limburg-Weilburg, 11. Juli 2017
Sommertour:

Zukunft der Justizvollzugsanstalt und Raumschießanlage waren Themen beim Besuch von SPD-Landespolitikern bei der Polizei in Limburg

LIMBURG. Am Montag besuchte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, gemeinsam mit dem heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert die Polizeidirektion in Limburg. Die Visite fand im Rahmen einer Sommertour statt, auf der Faeser mehrere hessische Polizeistationen besuchte, um damit auch eine Anerkennung für die geleistete Arbeit der Polizeibeamtinnen und Beamten zum Ausdruck zu bringen.

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06. Juli 2017

Sprechstunde von MdL Tobias Eckert am 13. Juli in Weilburg

WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Weilburg am Donnerstag, den 13. Juli im Rahmen einer weiteren Sprechstunde für Fragen und einen direkten Austausch vor Ort zur Verfügung. Die Bürgersprechstunde beginnt um 14:00 Uhr im Wahlkreisbüro in der Frankfurter Straße 3. Der Abgeordnete steht bis 16 Uhr als Ansprechpartner zur Verfügung.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 04. Juli 2017
MdL Tobias Eckert in den Sommerferien:

Praktikum im Weilburger Stift und Praxistag Einzelhandel in der Residenzbuchhandlung

LIMBURG-WEILBURG. Tobias Eckert nutzt auch in diesem Jahr die Sommerferien im Hessischen Landtag, um ein 1-wöchiges Praktikum im Stift Weilburg zu absolvieren. In der 27.sten Kalenderwoche setzt er damit die Reihe seiner Praktika fort. Diesmal wird er eine Woche lang in sämtlichen Abteilungen des Weilburger Stiftes tätig sein, um die stationäre und ambulante Pflege und die Arbeitssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort direkt mitzuerleben. Los ging es bereits montagfrüh um 6:30 Uhr.

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29. Juni 2017

Tobias Eckert: Die „digitale Stadt“ Darmstadt macht noch kein digitales Hessen

Aktuelle Stunde

Anlässlich der Aktuellen Stunde von Bündnis 90/ Die Grünen „Darmstadt als digitale Stadt“ mahnte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, wiederholte Anstrengungen, damit auch Hessen für die digitale Zukunft gerüstet sei. Eckert sagte dazu am Donnerstag in Wiesbaden: „Wir beglückwünschen die Stadt Darmstadt zur Auszeichnung „Digitale Stadt“. Darmstadt konnte diesen Erfolg für sich verbuchen, da sich vor allem die Wirtschaft und Forschungseinrichtungen, neben dem Engagement der Stadt, an der Entwicklung der Digitalisierung beteiligen. Darmstadt hat diese Auszeichnung auch deshalb erhalten, da die Infrastruktur bereits in unterschiedlichen Bereichen digitalisiert ist und zum Beispiel Pläne für das autonome Fahren schon vorliegen.“

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Wiesbaden, 28. Juni 2017
Spielhallengesetz

Tobias Eckert (SPD): Licht und Schatten bei der Änderung des Hessischen Spielhallengesetzes

„Als einen Gesetzentwurf, der sowohl Licht als auch Schatten aufweist“, hat der wirtschaftpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, den Gesetzentwurf der schwarz-grünen Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Spielhallengesetzes bezeichnet. Eckert sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „Unser wesentlicher Kritikpunkt an der Gesetzesänderung liegt darin, dass die Befristung von Spielhallenerlaubnissen von bislang 15 Jahren auf zehn Jahre verkürzt wird. Wir sehen dadurch keine Option, den Markt für neue Betreiber zu öffnen. Wir befürchten eher das Gegenteil, denn nur große Ketten sind in der Lage, ihre Investitionen in diesem Zeitraum wieder zu erwirtschaften.“

Pressemitteilung:

Bad Camberg, 27. Juni 2017
Tobias Eckert (SPD)

Wunderbare Nachricht für Bad Camberg: „Baufreigabe für die B8 Umgehung ist Anlass für Freude und Dank“

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert freut sich über die erreichte Baufreigabe für die B8-Umgehung für die Stadt Bad Camberg, für die er selbst immer im Hessischen Landtag gekämpft hat. „Ein ganz großes Dankeschön gilt meinem Bundestagskollegen Martin Rabanus, der in Berlin beharrlich daran gearbeitet hat, dass die dringend benötigte Umgehung für Bad Camberg nun kommen wird“, betonte Eckert.

Pressemitteilung:

Limburg, 24. Juni 2017
Tobias Eckert (SPD):

„CDU geführte Landesregierungen schaden dem Justizstandort Limburg“

LIMBURG. Für den heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert ist die Sache eindeutig: „CDU geführte Landesregierungen schaden dem Justizstandort Limburg“, erklärt der SPD-Politiker zu den Plänen von CDU Justizministerin Kühne-Hörmann zur „Umorganisation“ der Justizvollzugsanstalt (JVA) Limburg. Nach der sachlich nicht gerechtfertigten Schließung des Arbeitsgerichtes in Limburg sei dies nun der zweite Schlag, so Eckert. Die JVA sei wichtiger Bestandteil des Justizstandortes Limburg und dürfe nicht aufgegeben werden, so der Landtagsabgeordnete, der auch dem Anstaltsbeirat der JVA angehört.

Pressemitteilung:

Odersbach, 23. Juni 2017
MdL Tobias Eckert zu Besuch am Odersbacher Campingplatz:

"Übernachten im Fass dient regionaler Entwicklung"

Im Vorfeld des am 25. Juni stattfindenden Campingtages haben der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion die neuen Übernachtungsmöglichkeiten auf dem Campingplatz in Weilburg-Odersbach besichtigt. Der Vorsitzende des Kur- und Verkehrsvereins Odersbach, Thomas Kremer, erläuterte, dass die Hauptzielgruppe der neuen Übernachtungsmöglichkeitem zum einen Aktivtouristem wie Radfahrer und Wasserwanderer, zum anderen auch Familien und Senioren sind. Die Investitionen dazu in 3 Woodlodges und 4 Fässer - insgesamt rund 140.000 Euro - wurden mit EU-Fördermitteln unterstützt. Dabei entfielen 70.457 Euro auf das EU-Förderprogramm LEADER, 10.000 Euro investiert die Stadt Weilburg und 59.543 Euro werden aus Eigenmitteln des Vereins getragen.

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07. Juni 2017

Tobias Eckert zum Breitbandgipfel: Hessen muss endlich originäre Landesmittel für den Breitbandausbau einsetzen

Fremde Federn

Am heutigen Mittwoch findet der 8. hessische Breitbandgipfel der Landesregierung statt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, sagte dazu am Rande des Gipfels: „Auch wenn sich die schwarz-grüne Landesregierung gerne für ihren vermeintlichen Erfolg beim Breitbandausbau feiern lässt, können wir in die Jubelgesänge von Wirtschaftsminister Al-Wazir nicht einstimmen. Es reicht nicht aus, wenn Hessen bei den 50-Mbit/s-Anschlüssen im Vergleich der Bundesländer auf dem sechsten Platz liegt. Hessen konkurriert mit anderen internationalen Wirtschaftsstandorten. Daher sollte, bei allem Respekt, nicht Mecklenburg-Vorpommern unser Vorbild beim Breitbandausbau sein. Wir brauchen hier ehrgeizigere Ziele des Wirtschaftsministers, die vor allem über das Jahr 2018 hinausgehen. Herr Al-Wazir kündigt heute an, bis Sommer 2018 eine Gigabitstrategie des Landes vorzulegen. Diese Strategie fordern wir bereits seit März 2016. Da hat der Minister unsere Forderung noch zurückgewiesen. Wir brauchen in Hessen mittelfristig 300 bis 400 Mbit/s-Anschlüsse. 50-Mbit/s sind schließlich nur ein Zwischenschritt.“

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Limburg-Weilburg, 31. Mai 2017
Tobias Eckert (SPD):

„Beschluss zu KITA-Finanzierung und Beitragsfreiheit ist ein Riesenschritt nach vorne“

LIMBURG-WEILBURG. Als einen „Riesenschritt nach vorne“ hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert den Beschluss der SPD zur Finanzierung der Kinderbetreuung und zur vollständigen Beitragsfreiheit von Kita-Besuchen bezeichnet. „Mit diesem Ansatz könnten Eltern und Kommunen gleichzeitig entlastet werden. Gleichzeitig würde mit dem bürokratischen Ballast des KiföG aufgeräumt werden“, erläuterte Eckert beim Besuch der Kindertagesstätte "Fizzli Puzzlis" in Weilburg Odersbach.

Pressemitteilung:

Limburg, 25. Mai 2017

„Pläne für LKW-Fahrverbot in Limburg schaffen Probleme, für die die Landesregierung aktuell keine Lösungen anzubieten hat“

LIMBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert hatte im März eine Anfrage zum Vorschlag eines Fahrverbotes für den LKW-Durchgangsverkehr im Bereich der Stadt Limburg im Hessischen Landtag eingebracht. Die nun vorliegende Antwort von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, wonach die Pläne für das Lkw-Durchfahrtsverbot den gesetzlichen Anforderungen entsprechen würden, stoßen auf deutliche Kritik des sozialdemokratischen Verkehrspolitikers.

Pressemitteilung:

24. Mai 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel zu Besuch in der Staatlichen Techniker Akademie in Weilburg

Austausch über die Fachkräftesicherung und die berufliche Bildung in Hessen

Hoher Besuch im Landkreis: Auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert besuchte am heutigen Mittwoch der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die staatliche Techniker Akademie in Weilburg. Schwerpunkt der Gespräche mit der Akademieleitung, dem Personalrat und der Studierendenvertretern war das Thema der Fachkräftesicherung und der beruflichen Bildung in Hessen sowie der Gewinnung von Lehrkräften für die bedeutende Staatliche Fachschule mit Standorten in Weilburg und Hadamar.

Pressemitteilung:

Kreis Limburg-Weilburg, 08. Mai 2017

Tobias Eckert (SPD): „CDU und Grüne sehen keine Priorität für wichtige Projekte im Kreis Limburg-Weilburg“

WIESBADEN. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung für ihre Prioritätensetzung bei den hessischen Projekten des Bundesverkehrswegeplans 2030, die Verkehrsminister Al-Wazir (Bündnis90/Die Grünen) am Montag in Wiesbaden vorgestellt hatte. „CDU und Grüne sehen ganz offensichtlich keine Priorität für wichtige Projekte im Kreis Limburg-Weilburg“, sagte Eckert, der die Entscheidung gegen eine Priorisierung wichtiger und dringend erwarteter Baumaßnahmen in der Region scharf kritisierte.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 05. Mai 2017

SPD Landtagsabgeordneter Tobias Eckert bietet Praktika für Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis an

WEILBURG. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert bietet Schülerinnen und Schülern aus dem Landkreis Limburg-Weilburg regelmäßig Praktika in seinem Abgeordnetenbüro an. Auch im Jahr 2017 sind noch Plätze frei, auf die sich Interessentinnen und Interessenten gerne bewerben können, so der Abgeordnete in einer Pressemitteilung.

Pressemitteilung:

Limburg, 02. Mai 2017

„Gemeinsam trotzen wir schlechten Arbeitsbedingungen“

Tobias Eckert bei der 1. Mai Kundgebung des DGB in Limburg

Tobias Eckert stellt sich in einer kämpferischen Rede bei der 1. Mai Kundgebung der DGB in Limburg solidarisch an die Seite von Arbeitsnehmern und Gewerkschaften für bessere Rahmbedingungen im Arbeitsalltag.

Pressemitteilung:

Weilburg, 02. Mai 2017

„Vieles, was im Ministerium erdacht wird, scheitert an den besonderen Bedingungen vor Ort“

SPD-Bildungspolitiker Christoph Degen besuchte mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert das Gymnasium Philippinum und die Wilhelm-Knapp-Schule in Weilburg

WEILBURG. Kürzlich besuchte der Bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, auf Einladung seines heimischen Landtagskollegen Tobias Eckert das Gymnasium Philippinum und die Wilhelm-Knapp-Schule in Weilburg. Im Gespräch den Schulleitern Stefan Ketter und Dr. Ulla Reitz sprachen die SPD-Politiker über die Entwicklung der Schülerzahlen, die Schulprofile, die Zuweisungspraxis von Lehrerstellen sowie die Umsetzung der Inklusion und der Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg/Wiesbaden, 28. April 2017
GirlsDay 2017:

Schülerinnen aus dem Kreis Limburg-Weilburg besuchten auf Einladung von Tobias Eckert den Hessischen Landtag

WIESBADEN. Auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert besuchten am Mittwoch zwei Mädchen aus dem Landkreis Limburg-Weilburg den Hessischen Landtag. Lilly Conrad aus Runkel Schadeck und Rebekka Thorn aus Beselich schauten den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion bei einem abwechslungsreichen Programm einen Tag lang über die Schulter und erhielten unmittelbare Einblicke in die Arbeit von Hessens Landesparlament.

Der GirlsDay – auch Mädchenzukunftstag genannt- ist ein einmal im Jahr stattfindender Aktionstag, der Mädchen und Frauen motivieren soll den Anteil der weiblichen Beschäftigten in sogenannten „Männerberufen“ zu erhöhen. Die SPD-Landtagsfraktion bietet in jedem Jahr Mädchen die Gelegenheit, den Hessischen Landtag im Rahmen des GilsDays zu besuchen und sich umfassend zu informieren.

Pressemitteilung:

27. April 2017

Tobias Eckert (SPD): Gratulation an Frankfurter Entwickler zum Gewinn des Deutschen Computerspielpreises 2017

Bestes Computerspiel 2017

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Tobias Eckert gratuliert den Frankfurter Entwicklern des Videospiels „Portal Knights“ herzlich zum Gewinn des deutschen Computerspielpreises in der Königsklasse „Bestes Deutsches Spiel“. Das von dem hessischen Unternehmen geschaffene Action-Rollenspiel Portal Knights besteche, so die Jurybegründung, durch eine kunterbunte und clevere Mischung aus bekannten Spielelementen und überzeuge sowohl große als auch kleine Spieler.

Zudem freut sich Eckert über die diesjährige Nominierung der Kasseler Black Pants Studios und den Frankfurter Entwicklern Crytek. Deutschlands wichtigster Computerspielpreis wurde in den vergangen Jahren meist an Studios aus Hamburg oder München verliehen.

Pressemitteilung:

Bad Camberg, 24. April 2017

SPD: „In Bad Camberg Vorbildliches im Bereich der Erneuerbaren Energien erreicht“

Viel Lob für Bürgermeister Wolfgang Erk und die umgesetzten Projekte für Energiewende und Klimaschutz in Bad Camberg.

BAD CAMBERG. Es war einer der letzten Termine des scheidenden Bürgermeisters Wolfgang Erk in Bad Camberg: Bevor am Abend die offizielle Verabschiedung durch die Stadtverordnetenversammlung auf seinem Programm stand, konnte Wolfgang Erk am Montagmittag den Energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels aus Kassel, im Goldenen Grund begrüßen. Gemeinsam mit seinem heimischen Landtagskollegen Tobias Eckert und dem Leiter der Erneuerbare Energien GmbH, Jürgen Gottschall, verschaffte sich Gremmels einen Überblick über die vielfältigen Maßnahmen, die in Bad Camberg im Hinblick auf die Energiewende und den Klimaschutz umgesetzt worden sind. Auf dem Besichtigungsprogramm vor Ort standen unter anderem die Holzhackschnitzel-Anlage am Kurhaus, Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern städtischer Liegenschaften und der Windpark „Steinkopf“.

Pressemitteilung:

24. April 2017

Tobias Eckert: Die Pepita[1]-Strategie des Tarek Al-Wazir – Hundertmal Klein-Klein macht noch keinen großen Wurf

Landesentwicklungsplan

In der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag sind die Änderungen im Landesentwicklungsplan (LEP), die Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir heute vorgestellt hat, reserviert aufgenommen worden.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD, Tobias Eckert, sagte nach der ersten Lektüre des neuen LEP: „Es ist keine politische Großtat, sondern eine Selbstverständlichkeit, den Landesentwicklungsplan regelmäßig zu überarbeiten, um ihn den tatsächlichen politischen, gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Gegebenheiten anzupassen. Trotzdem kann ein Landesentwicklungsplan natürlich ein großer Wurf werden, indem er mutig vorwegnimmt, was an künftigen Entwicklungen absehbar ist, und die richtigen Weichen für die Zukunft stellt. Das ist dem Wirtschaftsminister wieder einmal nicht gelungen. Tarek Al-Wazir hat sich stattdessen für die Politik des kleinstmöglichen Karos entschieden und versucht nun, hundertmal Klein-Klein als Vision zu verkaufen.“

Pressemitteilung:

Limburg, 10. April 2017
Mundipharma

Eckert und Schäfer-Gümbel (SPD): Management der „verbrannten Erde“ – Solidarität mit den Beschäftigten von Mundipharma

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel haben am gestrigen Donnerstag an einer Kundgebung zusammen mit den Beschäftigten des Pharmaherstellers Mundipharma aus Limburg und der Gewerkschaft IGBCE teilgenommen, um gegen die drohende Werksschließung zu protestieren.

Pressemitteilung:

Weilmünster, 31. März 2017

Abgeordnetensprechstunde von MdL Tobias Eckert am 26. April in Weilmünster

WEILMÜNSTER. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Weilmünster am Mittwoch, den 26. April im Rahmen einer Abgeordneten-Sprechstunde zur Verfügung. Ab 16:30 Uhr ist der Landtagsabgeordnete bis 18 in der Gaststätte „Posthaus“ im Bürgerhaus Weilmünster vor Ort.
Bei Fragen zu speziellen Themen wird darum gebeten, vorab Kontakt mit dem Wahlkreisbüro von MdL Eckert in Weilburg aufzunehmen; Telefon: 06471 / 379 0651. Eine telefonische Voranmeldung ist erwünscht, aber keine Voraussetzung für eine Teilnahme. Auch unabhängig vom dem festen Sprechstundentermin ist selbstverständlich die Vereinbarung individueller Termine zum persönlichen Gespräch über das Wahlkreisbüro möglich. Auch im Internet ist der Abgeordnete über seine Seite www.eckert-spd.de erreichbar.

Pressemitteilung:

Vogelsbergkreis, 31. März 2017
Tobias Eckert:

SPD-Initiative zur Entlastung der Polizei bei der Begleitung von Großraum- und Schwertransporten

Polizei hochbelastet - 360 Großraum- und Schwertransporte allein im Zeitraum vom Januar 2014 bis zum November 2016 durch Beamte der Polizeidirektion Limburg-Weilburg begleitet

LIMBURG-WEILBURG. Wie der Hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Anfrage des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert mitteilte, hat die Zahl der Großraum- und Schwertransporte in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Eine große Anzahl der Transporte wurde durch die Polizei begleitet. Durch die Begleitung entstehe ein zusätzlicher Arbeitsaufwand für die ohnehin hochbelasteten Polizeibeamten. Da auch die Polizeidienststellen im Kreis Limburg-Weilburg regelmäßig von der Begleitung von Großraum- und Schwertransporten betroffen sind, sei eine Entlastung zwingend geboten. „Die dringend notwendige Entlastung der Polizei könnte dabei durch den Einsatz von Beliehenen erfolgen“, sagte Eckert zu einer Initiative der SPD, die aktuell auf dem Schreibtisch von CDU-Verkehrsminister Dobrindt in Berlin liegt.

Pressemitteilung:

Limburg, 22. März 2017
Tobias Eckert (SPD) zu Mundipharma:

„Nun gilt es alle Unterstützungsmöglichkeiten zu prüfen, um möglichst viele Arbeitsplätze in Limburg zu erhalten“

SPD-Landtagsabgeordneter Tobias Eckert zur Mundipharma-Entscheidung im Gespräch mit Wirtschaftsminister Al-Wazir

LIMBURG. „Die gesamte Region fühlt aktuell mit den Beschäftigten von Mundipharma in Limburg und ihren Familien“, sagte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert nach der Ankündigung des Limburger Unternehmens die Geschäftsbereiche Produktion und Forschung nach Großbritannien zu verlagern. Der Wegfall von Arbeitsplätzen bei Mundipharma sei aufgrund der Quantität wie auch der Qualität ein scherwiegender Schlag, nicht nur für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sondern auch für die Stadt Limburg und ihre Umgebung.

Pressemitteilung:

Limburg, 21. März 2017
Tobias Eckert (SPD):

„Pläne der Landesregierung für ein Fahrverbot des LKW-Durchgangsverkehrs in Limburg werfen viele Fragen auf“

Anfrage des heimischen SPD-Abgeordneten im Hessischen Landtag

LIMBURG. Der Vorschlag im Zuge eines Luftreinhalteplans ein Fahrverbot für LKW-Durchgangsverkehrs im Bereich der Stadt Limburg umzusetzen, wirft aus Sicht des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert zahlreiche Fragen auf. Grund genug für den Verkehrspolitiker, mit einer Anfrage im Hessischen Landtag bei der schwarz-grünen Landesregierung um Aufklärung des Sachverhaltes zu bitten.

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Wiesbaden, 21. Februar 2017

Tobias Eckert (SPD): „Taunusschule bald wieder mit Schulleiter“

Mündliche Frage des heimischen Landtagsabgeordneten schafft Klarheit

BAD CAMBERG. Nach langer Zeit ohne Schulleiter an der Taunusschule in Bad Camberg, hat der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert der Landesregierung eine mündliche Frage zur Stellenbesetzung der Schulleitung und weiterer Funktionsstellen im Hessischen Landtag gestellt. Der SPD-Abgeordnete war in der Vergangenheit bereits mehrfach initiativ geworden. Am Dienstag legte Kultusminister Dr. Ralf Alexander Lorz nach beharrlichem Nachfragen des Abgeordneten Eckert vor dem Plenum des Landtags in Wiesbaden dar, dass die Schulleiterstelle in Bad Camberg schon in den nächsten Tagen besetzt werden könne.

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15. Februar 2017

Tobias Eckert: Schwarz-Grün vergisst den ländlichen Raum

Tourismusbilanz 2016 der Landesregierung

Der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, hat die Tourismusbilanz 2016 der Landesregierung heute wie folgt kommentiert:

„Auch die SPD freut sich, dass die Übernachtungszahlen im Rhein-Main-Gebiet gestiegen sind. 32,6 Millionen Übernachtungen – also 1,3 Prozent mehr als im Vorjahr – sind tatsächlich ein sicheres Zeichen für die Attraktivität des Ballungsraumes Rhein-Main. Allerdings hat Minister Tarek Al-Wazir beim Blick auf seine Tourismuszahlen noch immer einen blinden Fleck: Den ländlichen Raum. Dass der Minister im Rahmen der heutigen Pressekonferenz zum Tourismus auf dem hessischen Land kaum ein Wort verloren hat, dokumentiert ein eklatantes Defizit. "

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Limburg-Weilburg, 08. Februar 2017
Gefahr für selten Rassen?

Wegen Stallpflicht: Geflügelzüchter müssen Bestände drastisch reduzieren

Nassauische Neue Presse vom 8. Februar 2017 / Von Christof Hüls

Seit der verhängten Stallpflicht haben viele Geflügelzüchter ihre Bestände drastisch reduziert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert sieht deshalb eine Gefahr für den Erhalt seltener Geflügelrassen.

Nordrhein-westfälisches Federvieh kann vielerorts durchatmen: Die Stallpflicht gilt nur noch in Kommunen mit besonders viel Geflügel. Hessen beharrt derweil auf dem flächendeckenden Stallarrest, um die Vogelgrippe einzudämmen. Das ärgert die SPD-Landtagsfraktion. Die landesweite Stallpflicht für Geflügel gefährdet nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert den Erhalt alter Geflügelrassen. Seine Fraktion hat deshalb einen „dringenden Berichtsantrag“ gestellt. Die SPD erwartet am morgigen Donnerstag in der Sitzung des Umweltausschusses Antworten von Umweltministerin Priska Prinz auf einen 23 Punkte langen Fragenkatalog.

Pressemitteilung:

07. Februar 2017

„Gemeinsam für eine innovative Zukunft“: SPD-Landtagsfraktion und VCI Hessen stellen Positionspapier vor

Industriepolitik

Der Landesverband Hessen im Verband der Chemischen Industrie (VCI Hessen) und die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag haben heute zusammen das Positionspapier „Gemeinsam für eine innovative Zukunft“ vorgestellt. Darin wird definiert, welche zentralen Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, um Hessen als Land der Innovationen zu stärken.

Dr. Helmut Prestel, Vorstandsmitglied des VCI Hessen, und der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, zeigten sich bei der Vorstellung des Papiers zufrieden damit, dass es gelungen sei, ein gemeinsames Verständnis von gesellschafts- und industriepolitischen Zukunftsvorstellungen einerseits und von den realen Bedürfnissen und Anforderungen der Industrie andererseits zu entwickeln. „Die Unternehmen der chemischen und der pharmazeutischen Industrie sind die größten industriellen Arbeitgeber in unserem Land. Und die SPD ist seit mehr als 150 Jahren die Partei der Arbeit und der Arbeitnehmer. Deswegen war es uns wichtig, mit diesem gemeinsamen Papier einen substanziellen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der Chemieindustrie in Hessen und natürlich der Arbeitsplätze in dieser Branche zu leisten“, erläuterte Thorsten Schäfer-Gümbel.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 06. Februar 2017

Eckert (SPD): „Auswirkungen der landesweiten, flächendeckenden Stallpflicht auf die Rassegeflügelzucht offen legen“

LIMBURG-WEILBURG. „Die Rassegeflügelzucht hat im Landkreis Limburg-Weilburg eine lange Tradition und erfreut sich ungebrochener Beliebtheit. Die Zucht dient der Erhaltung alter Geflügelrassen und ist im Gegensatz zur Zucht von Wirtschaftsrassen nur in freier extensiver Haltung möglich. Derzeit gehen viele Zuchttiere und teilweise sogar ganze Zuchten aus Erhaltungszuchten verloren, weil eine landesweite, flächendeckende Stallpflicht eingeführt wurde“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert.

Pressemitteilung:

Bad Camberg, 02. Februar 2017

Abgeordnetensprechstunde von MdL Tobias Eckert am 15. Februar in Bad Camberg

BAD CAMBERG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert (SPD) steht den Bürgerinnen und Bürgern in Bad Camberg am Mittwoch, den 15. Februar im Rahmen einer weiteren Abgeordneten-Sprechstunde zur Verfügung. Ab 17 Uhr ist der Landtagsabgeordnete bis 18:30 Uhr im Restaurant-Anbau des Bürgerhauses Kurhaus vor Ort.
Bei Fragen zu speziellen Themen wird darum gebeten, vorab Kontakt mit dem Wahlkreisbüro von MdL Eckert in Weilburg aufzunehmen; Telefon: 06471 / 379 0651. Eine telefonische Voranmeldung ist erwünscht, aber keine Voraussetzung für eine Teilnahme. Auch unabhängig vom dem festen Sprechstundentermin ist selbstverständlich die Vereinbarung individueller Termine zum persönlichen Gespräch über das Wahlkreisbüro möglich. Auch im Internet ist der Abgeordnete über seine Seite www.eckert-spd.de erreichbar.

Pressemitteilung:

Bad Camberg / Wiesbaden, 01. Februar 2017
Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Bad Camberg wurde unterzeichnet

Tobias Eckert (SPD): „Wichtiger Schritt hin zur Realisierung der B8-Umgehung“

BAD CAMBERG. „Heute ist ein guter Tag für Bad Camberg und seine Bürgerinnen und Bürger. Die Unterzeichnung des Planfeststellungsbeschlusses für die Ortsumgehung der Bundesstraße 8 ist ein wichtiger Schritt hin zur Realisierung der Maßnahme“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete und Verkehrspolitiker, der sich seit Jahren für die B8-Umgehung eingesetzt hat.

Eckert hatte dem zuständigen Minister Al-Wazir wiederholt deutlich gemacht, dass die Planungen angesichts der konkreten Situation vor Ort schnell abgeschlossen werden müssten. Die Menschen warteten auf die Umgehungsstraße, da eine Entlastung vom beeinträchtigenden Verkehr dringend geboten sei.

Pressemitteilung:

Dauborn, 25. Januar 2017
Rammlerschau in Hünfelden-Dauborn:

Ein "Muss" für echte Kleintier-Fans

Sie ist ein alljährliches "Muss" und Pflichttermin für alle Kleintier-Fans in Hünfelden und Umgebung: Die Dauborner Rammlerschau mit angeschlossener Häsinnen-Verkaufsschau. Auch in diesem Jahr nahm der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert gemeinsam mit Bürgermeisterin Silvia Scheu-Menzer an der Eröffnung der Rammlerschau teil. Die ausgestellten prächtigen Tiere begeisterten Groß und Klein, nicht nur wegen ihres weichen Fells.

Pressemitteilung:

Weilburg, 25. Januar 2017
Traditionsveranstaltung:

Tobias Eckert besuchte den Gardeball der Weilburger Bürgergarde

WEILBURG. Neujahrsempfänge gibt es viele, nur in Weilburg gibt es den traditionellen Gardeball der Bürgergarde. Diesen besuchte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete auch in diesem Jahr. Mit dabei waren die Weilburger Bürgermeisterkandidatin Jacqueline Würz, der Merenberger Bürgermeister Oliver Jung (SPD), und der Weilburger SPD-Vorsitzende Hartmut Bock, hier gemeinsam mit dem Hauptmann Jörg Schönwetter von der Weilburger Bürgergarde.

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25. Januar 2017

Tobias Eckert: Mehr und mutige Initiativen sind nötig

Finanzstandort Frankfurt

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, hat am Mittwoch in Wiesbaden die Bedeutung von technologiefokussierten Geschäftsmodelle, sogenannten FinTecs, für den Bankenstandort Frankfurt hervorgehoben. Seine Kritik richtete Eckert an die CDU-Fraktion, die in einem Antrag zum Thema kaum Neues zustande gebracht habe und sich stattdessen damit begnüge, ihren Minister zu feiern.

„Uns alle muss interessieren, was mittelfristig in den Bankentürmen in Frankfurt an Finanzwirtschaft vor Ort ist. Es gibt Herausforderungen und Trends die es aktiv zu gestalten gilt, statt sie treiben zu lassen und abzuwarten“, sagte Eckert. Der regulatorische Rahmen der Finanzwirtschaft müsse im Sinne von Sicherheit, Seriosität und des Verbraucherschutzes besser genutzt werden. Der Finanzsektor habe der Realwirtschaft zu dienen. Gerade mit Frankfurt als der Hauptstadt der Regulation bestehe ein gesteigertes Interesse an Einmischung aus Hessen.

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05. Januar 2017
Verkehr

Tobias Eckert: Die hessischen Schlaglochpisten sind schwarz-grün

Der SPD-Verkehrspolitiker Tobias Eckert hat Verkehrsminister Al-Wazir und der schwarz-grünen Regierungskoalition im Zusammenhang mit dessen heutigen Äußerungen zum Sanierungsprogramm für Landesstraßen Selbstbetrug vorgeworfen. „Es gehört schon eine gehörige Portion Autosuggestion dazu, wenn der Minister seinen Worten tatsächlich glaubt. Bei einem Gesamtetat von 144 Millionen Euro für den Erhalt und Neubau im gesamten Landesstraßennetzes in Hessen mit seinen mehr als 7000 Kilometern und einer Steigerung zum vergangenen Jahr um gerade einmal sieben Millionen Euro bei Rekordsteuereinnahmen von einer ‚ordentlichen Schippe drauf‘ zu sprechen, ist fast schon dreist. Die Infrastruktur wird dadurch nicht in Schuss gehalten, sondern verschleißt langsam aber sicher. CDU und Grüne in Hessen tragen die Verantwortung für jedes einzelne Schlagloch, durch das hessische Autofahrerinnen und Autofahrer in Zukunft fahren müssen“, sagte Eckert am Donnerstag in Wiesbaden.
Anstatt eine substanzielle und dringend notwendige Sanierungsoffensive zu starten, würde lediglich Aktionismus vorgetäuscht. „Die zahlreichen Schlaglochpisten der letzten 18 Jahre auf den hessischen Landstraßen sind maßgeblich von der CDU zu verantworten, in jüngster Zeit mit grüner Beteiligung. Wer es noch nicht einmal schafft, die gesamten Fördermittel vom Bund für den Straßenbau auszugeben, weil die Planungen auf Landesebene nicht abgeschlossen werden konnten und rund 40 Millionen Euro nach Berlin zurückschicken muss, hat seine Glaubwürdigkeit beim Straßenbau gründlich verspielt“, so der Verkehrspolitiker.

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Wiesbaden, 22. Dezember 2016
Novelle des Hessischen Gaststättengesetzes:

Rede von Tobias Eckert (SPD) zum Kampf gegen das Wildpinkeln

WIESBADEN. Im Rahmen der Dezember-Sitzung konnte ich zweimal für die SPD-Landtagsfraktion vor dem Plenum des Hessischen Landtags sprechen. Meine Rede zur Novelle des Hessischen Gaststättengesetzes ist unter folgendem Link auf dem YouTube-Kanal des Hessischen Landtags ab Minute 10:50 online anzusehen: Hessische Gaststättengesetz und Hessische Bauordnung - 14.12.2016 - 92. Plenarsitzung

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Wiesbaden, 22. Dezember 2016
Plenarsitzung des Hessischen Landtags:

Tobias Eckert (SPD): "Klare Haftungsrichtlinien für Anbieter"

WIESBADEN. Im Rahmen der Dezember-Sitzung konnte ich zweimal für die SPD-Landtagsfraktion vor dem Plenum des Hessischen Landtags sprechen. Meine Rede zur IT-Sicherheit anlässlich der aktuellen Stunde ist im Archiv des Hessischen Rundfunks unter folgendem Link Tobias Eckert (SPD): "Klare Haftungsrichtlinien für Anbieter" online anzusehen.

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Limburg-Weilburg, 21. Dezember 2016
Landesstraße 3021 zwischen Elkerhausen und Weinbach:

SPD freut sich über Abschluss der grundhaften Erneuerung

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und Vertreter der SPD Weinbach informierten sich vor kurzem bei einem Ortstermin mit dem Regionalbevollmächtigten von Hessen Mobil für Westhessen, Eugen Reichwein, über die grundhafte Erneuerung der L 3021 zwischen Elkerhausen und Weinbach.
Die Baumaßnahme, die vor wenigen Tagen abgeschlossen werden konnte, erstreckt sich über eine Länge von ca. 2,3 Kilometern, bis etwa 150 Meter in die Ortsdurchfahrt von Elkerhausen hinein. Die Erneuerung umfasste den gesamten Straßenaufbau mit 52 cm Frostschutzschicht, 14 cm Tragschicht und 4 cm Deckschicht. Da die Gemeinde Weinbach im Bereich der Ortsdurchfahrt Elkerhausen eine Erneuerung von Kanal- und Wasserleitungen durchführen musste, wurde aus Synergiegründen eine Gemeinschaftsmaßnahme von Hessen Mobil und der Gemeinde Weinbach durchgeführt und eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen. Die Gemeinde steuerte das Leistungsverzeichnis zum Austausch der Versorgungsleitungen bei, ausgeschrieben wurde die Maßnahme unter Federführung von Hessen Mobil.

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14. Dezember 2016
Gaststättenrecht

Tobias Eckert: Der Kampf gegen das Wildpinkeln in Hessen ist abgesagt!

In zweiter Lesung wurde heute im Hessischen Landtag der Gesetzentwurf der Landesregierung für eine Reform des Gaststättenrechts beraten. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, sagte dazu im Plenum: „Hinter der großen Überschrift des Ministers liefert der Gesetzentwurf der Regierung nur unzureichende Antworten im Kampf gegen das Wildpinkeln und für eine ausreichende Toilettenausstattung der hessischen Gastronomie. Statt echte Lösungen anzubieten, bleiben die Regelungen des Bestandsschutzes hinter den Erfordernissen für die Toilettenpflicht und die Umsetzung der Barrierefreiheit zurück. Themen, die zu regeln wären, wie die kostenfreie Toilettennutzung auch auf Autobahnraststätten, Toilettenpflicht bei Getränkeausschank und keine Reduzierung auf Alkoholausschank sowie Regelungen zur echten Barrierefreiheit wären das Gebot der Stunde. Vom Kampf gegen das Wildpinkeln und echten Verbesserungen für die Menschen ist Hessen auch mit dem vorliegenden Gesetzentwurf weit entfernt.“

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Limburg-Weilburg, 25. November 2016
Internationaler Gewaltschutztag:

MdL Tobias Eckert und SPD Limburg-Weilburg unterstützen die Kampagne „Nein zu Gewalt an Frauen“

LIMBURG-WEILBURG. Am „Internationalen Gewaltschutztag“, dem 25. November, setzten der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und SPD-Geschäftsführerin Renate Kreis ein gemeinsames Zeichen: In den gemeinsamen Büroräumen in Weilburg wurde die blaue Fahne mit der Aufschrift „Nein zu Gewalt an Frauen - Frei leben ohne Gewalt“ sichtbar aufgehängt. „Wir brechen das Schweigen“ ist das zentrale Motto in diesem Jahr: Das bundesweite Hilfetelefon mit der Rufnummer 08000 116 016 sollte überall bekannt sein - sie ist jederzeit erreichbar und zusätzlich vielsprachig, eine Hilfe für betroffene Frauen aller Nationen.“, sagte Eckert.

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Limburg-Weilburg, 24. November 2016

Deutliche Zunahme von Beleidigungen und Bedrohungen durch rechtsmotivierte Täter

LIMBUERG-WEILBURG. Beleidigungen und Bedrohungen durch rechtsmotivierte Täter haben in den vergangenen Jahren eine deutliche Zunahme erfahren. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/3723) der SPD-Landtagsfraktion hervor.

Tobias Eckert (SPD)

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