Tobias Eckert (SPD)
Mitglied des Hessischen Landtags
Ich wünsche Ihnen ein glückliches Jahr 2017!

Gesundheit, persönliches Wohlergehen und Erfolg.

Pressemitteilung:

05. Januar 2017
Verkehr

Tobias Eckert: Die hessischen Schlaglochpisten sind schwarz-grün

Der SPD-Verkehrspolitiker Tobias Eckert hat Verkehrsminister Al-Wazir und der schwarz-grünen Regierungskoalition im Zusammenhang mit dessen heutigen Äußerungen zum Sanierungsprogramm für Landesstraßen Selbstbetrug vorgeworfen. „Es gehört schon eine gehörige Portion Autosuggestion dazu, wenn der Minister seinen Worten tatsächlich glaubt. Bei einem Gesamtetat von 144 Millionen Euro für den Erhalt und Neubau im gesamten Landesstraßennetzes in Hessen mit seinen mehr als 7000 Kilometern und einer Steigerung zum vergangenen Jahr um gerade einmal sieben Millionen Euro bei Rekordsteuereinnahmen von einer ‚ordentlichen Schippe drauf‘ zu sprechen, ist fast schon dreist. Die Infrastruktur wird dadurch nicht in Schuss gehalten, sondern verschleißt langsam aber sicher. CDU und Grüne in Hessen tragen die Verantwortung für jedes einzelne Schlagloch, durch das hessische Autofahrerinnen und Autofahrer in Zukunft fahren müssen“, sagte Eckert am Donnerstag in Wiesbaden.
Anstatt eine substanzielle und dringend notwendige Sanierungsoffensive zu starten, würde lediglich Aktionismus vorgetäuscht. „Die zahlreichen Schlaglochpisten der letzten 18 Jahre auf den hessischen Landstraßen sind maßgeblich von der CDU zu verantworten, in jüngster Zeit mit grüner Beteiligung. Wer es noch nicht einmal schafft, die gesamten Fördermittel vom Bund für den Straßenbau auszugeben, weil die Planungen auf Landesebene nicht abgeschlossen werden konnten und rund 40 Millionen Euro nach Berlin zurückschicken muss, hat seine Glaubwürdigkeit beim Straßenbau gründlich verspielt“, so der Verkehrspolitiker.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 22. Dezember 2016
Novelle des Hessischen Gaststättengesetzes:

Rede von Tobias Eckert (SPD) zum Kampf gegen das Wildpinkeln

WIESBADEN. Im Rahmen der Dezember-Sitzung konnte ich zweimal für die SPD-Landtagsfraktion vor dem Plenum des Hessischen Landtags sprechen. Meine Rede zur Novelle des Hessischen Gaststättengesetzes ist unter folgendem Link auf dem YouTube-Kanal des Hessischen Landtags ab Minute 10:50 online anzusehen: Hessische Gaststättengesetz und Hessische Bauordnung - 14.12.2016 - 92. Plenarsitzung

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 22. Dezember 2016
Plenarsitzung des Hessischen Landtags:

Tobias Eckert (SPD): "Klare Haftungsrichtlinien für Anbieter"

WIESBADEN. Im Rahmen der Dezember-Sitzung konnte ich zweimal für die SPD-Landtagsfraktion vor dem Plenum des Hessischen Landtags sprechen. Meine Rede zur IT-Sicherheit anlässlich der aktuellen Stunde ist im Archiv des Hessischen Rundfunks unter folgendem Link Tobias Eckert (SPD): "Klare Haftungsrichtlinien für Anbieter" online anzusehen.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 21. Dezember 2016
Landesstraße 3021 zwischen Elkerhausen und Weinbach:

SPD freut sich über Abschluss der grundhaften Erneuerung

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und Vertreter der SPD Weinbach informierten sich vor kurzem bei einem Ortstermin mit dem Regionalbevollmächtigten von Hessen Mobil für Westhessen, Eugen Reichwein, über die grundhafte Erneuerung der L 3021 zwischen Elkerhausen und Weinbach.
Die Baumaßnahme, die vor wenigen Tagen abgeschlossen werden konnte, erstreckt sich über eine Länge von ca. 2,3 Kilometern, bis etwa 150 Meter in die Ortsdurchfahrt von Elkerhausen hinein. Die Erneuerung umfasste den gesamten Straßenaufbau mit 52 cm Frostschutzschicht, 14 cm Tragschicht und 4 cm Deckschicht. Da die Gemeinde Weinbach im Bereich der Ortsdurchfahrt Elkerhausen eine Erneuerung von Kanal- und Wasserleitungen durchführen musste, wurde aus Synergiegründen eine Gemeinschaftsmaßnahme von Hessen Mobil und der Gemeinde Weinbach durchgeführt und eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen. Die Gemeinde steuerte das Leistungsverzeichnis zum Austausch der Versorgungsleitungen bei, ausgeschrieben wurde die Maßnahme unter Federführung von Hessen Mobil.

Pressemitteilung:

14. Dezember 2016
Gaststättenrecht

Tobias Eckert: Der Kampf gegen das Wildpinkeln in Hessen ist abgesagt!

In zweiter Lesung wurde heute im Hessischen Landtag der Gesetzentwurf der Landesregierung für eine Reform des Gaststättenrechts beraten. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, sagte dazu im Plenum: „Hinter der großen Überschrift des Ministers liefert der Gesetzentwurf der Regierung nur unzureichende Antworten im Kampf gegen das Wildpinkeln und für eine ausreichende Toilettenausstattung der hessischen Gastronomie. Statt echte Lösungen anzubieten, bleiben die Regelungen des Bestandsschutzes hinter den Erfordernissen für die Toilettenpflicht und die Umsetzung der Barrierefreiheit zurück. Themen, die zu regeln wären, wie die kostenfreie Toilettennutzung auch auf Autobahnraststätten, Toilettenpflicht bei Getränkeausschank und keine Reduzierung auf Alkoholausschank sowie Regelungen zur echten Barrierefreiheit wären das Gebot der Stunde. Vom Kampf gegen das Wildpinkeln und echten Verbesserungen für die Menschen ist Hessen auch mit dem vorliegenden Gesetzentwurf weit entfernt.“

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 25. November 2016
Internationaler Gewaltschutztag:

MdL Tobias Eckert und SPD Limburg-Weilburg unterstützen die Kampagne „Nein zu Gewalt an Frauen“

LIMBURG-WEILBURG. Am „Internationalen Gewaltschutztag“, dem 25. November, setzten der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert und SPD-Geschäftsführerin Renate Kreis ein gemeinsames Zeichen: In den gemeinsamen Büroräumen in Weilburg wurde die blaue Fahne mit der Aufschrift „Nein zu Gewalt an Frauen - Frei leben ohne Gewalt“ sichtbar aufgehängt. „Wir brechen das Schweigen“ ist das zentrale Motto in diesem Jahr: Das bundesweite Hilfetelefon mit der Rufnummer 08000 116 016 sollte überall bekannt sein - sie ist jederzeit erreichbar und zusätzlich vielsprachig, eine Hilfe für betroffene Frauen aller Nationen.“, sagte Eckert.

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 24. November 2016

Deutliche Zunahme von Beleidigungen und Bedrohungen durch rechtsmotivierte Täter

LIMBUERG-WEILBURG. Beleidigungen und Bedrohungen durch rechtsmotivierte Täter haben in den vergangenen Jahren eine deutliche Zunahme erfahren. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/3723) der SPD-Landtagsfraktion hervor.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 24. November 2016

Rede von Tobias Eckert zur aktuellen Haushaltsdebatte im Hessischen Landtag

WIESBADEN. In der aktuellen Haushaltsdebatte zum Landesetat 2017 hat der Wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert am Mittwoch für die SPD zum Einzelplan des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung gesprochen. Die Rede von Tobias Eckert können Sie über den folgenden Link beim Hessischen Rundfunk nachverfolgen: Debatte zum Einzelplan: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung

Pressemitteilung:

Limburg-Weilburg, 18. November 2016
Bundesweiter Vorlesetag 2016:

MdL Tobias Eckert las in der Schule auf dem Falkenflug in Löhnberg und im Seniorenheim der AWO Hadamar vor

LIMBURG-WEILBURG. Der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert nahm wie bereits in den vergangenen am Bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen Teil. In diesem Jahr besuchte der SPD-Politiker gleich zwei Einrichtungen im Landkreis: Neben den Schülern der 3. Klasse der Schule auf den Falkenflug in Löhnberg konnten sich auch die Bewohner des Seniorenheims der AWO in Hadamar über unterhaltsame, vom Landtagsabgeordneten vorgelesene Geschichten freuen.

Pressemitteilung:

10. November 2016

Tobias Eckert: Der hilflose Kampf des Tarek Al-Wazir gegen die Wildpinkler

Gaststättenrecht

Der Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtages hat heute eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung für eine Reform des Gaststättenrechts in Hessen vorgenommen. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir möchte mit der Verpflichtung auch für kleinste gastronomische Betriebe, Toiletten vorzuhalten, das Problem des so genannten „Wildpinkelns“ bekämpfen.

Im Anschluss an die Anhörung fasste der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, das Ergebnis zusammen:

„Die Anhörung hat unsere Kritik am vorliegenden Gesetzentwurf bestätigt. Der Text aus dem Hause Al-Wazir taugt nicht dazu, das Urinieren im Freien zu unterbinden."

Tobias Eckert (SPD)

Sitemap